Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) – RheinSchPV 1994

¹(Fundstelle:
²Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 88 bis 105;

bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

1.

Die nachstehenden Bilder dienen nur zur Erläuterung. Es ist stets vom Wortlaut der Verordnung auszugehen, der allein Geltung hat.

2.

Schubverbände, deren Länge 110,00 m und deren Breite 12,00 m nicht überschreiten, gelten als einzeln fahrende Fahrzeuge von gleicher Länge.

3.

Zeichenerklärung:

Licht von allen Seiten sichtbar	Licht nur über einen beschränkten Horizontbogen sichtbar	Funkellicht	Flagge oder Tafel
Ball	Zylinder	Kegel	Doppelkegel

Ein Licht, das dem Blick des Beschauers tatsächlich entzogen ist, ist mit einem Punkt in der Mitte versehen. Bilder mit schwarzem Hintergrund enthalten die Lichter bei Nacht.

	1
§ 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen Nr. 1: Der Horizontbogen, über den das Topplicht, die Seitenlichter und das Hecklicht sichtbar sind
	2
§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Nr. 1: Länge bis 110,00m
	3
§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Nr. 2: Länge mehr als 110,00 m
	4
§ 3.09 Schleppverbände Nr. 1: Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das allein an der Spitze des Verbandes fährt
	5
§ 3.09 Schleppverbände Nr. 2: Die Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die zu mehreren nebeneinander an der Spitze des Verbandes fahren
	6
§ 3.09 Schleppen Nr. 3: Geschleppte Fahrzeuge
	7
§ 3.09 Schleppen Nr. 3: Anhanglänge des Verbandes über 110,00 m
Geändertes Bild 8: Das Licht auf dem mittleren Anhang befindet sich auf dem äußeren Anhang	8
§ 3.09 Schleppen Nr. 3 Buchstabe b: Anhanglänge des Verbandes mit mehr als zwei längsseits verbundenen Fahrzeugen
	9
§ 3.09 Schleppen Nr. 4: Das Fahrzeug als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes
	10
§ 3.09 Schleppen Nr. 4: Mehrere Fahrzeuge als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes
	11
§ 3.10 Schubverbände Nr. 1: Schubverband
	12
§ 3.10 Schubverbände Nr. 1 Buchstabe c: Außer dem schiebenden Fahrzeug zwei oder mehr von hinten in ganzer Breite sichtbare Fahrzeuge
	13
§ 3.10 Schubverbände Nr. 2: Zwei schiebende Fahrzeuge
	14
§ 3.10 Schubverbände Nr. 3 und 4: Geschleppte Schubverbände
	15
§ 3.11 Gekuppelte Fahrzeuge Nr. 1: Zwei Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
	16
§ 3.11 Gekuppelte Fahrzeuge Nr. 1: Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb und ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb
	17
§ 3.12 Fahrzeuge unter Segel
	18
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 1 Buchstabe a, b und c: Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb
	19
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 1 Buchstabe d, e und f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit Seitenlichtern unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Laterne
	20
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 1 Buchstabe f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht
	21
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 3: Geschleppt oder längsseits gekuppelt
	22
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 4: Unter Segel fahrend
	23
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 4: Unter Segel fahrend mit einer einzigen Laterne am Topp
	24
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 4: Unter Segel fahrend mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht und bei Annäherung anderer Fahrzeuge ein zweites Licht zeigend
	25
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 5: Einzeln weder mit Antriebsmaschine noch unter Segel fahrend
	26
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 1 und 6: Unter Segel und gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fahrend
	27a
	27b
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 1: Bestimmte entzündbare Stoffe nach ADNR
	28a
	28b
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 2: Bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach ADNR
	29
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 3: Bestimmte explosive Stoffe nach ADNR
	30
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 4: Schubverband
	31
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 4: Gekuppelte Fahrzeuge
	32
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 5: Schubverbände mit zwei schiebenden Fahrzeugen
	33
§ 3.15 Fahrzeuge, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Länge unter 20,00 m liegt
	34
§ 3.16 Fähren Nr. 1: Nicht frei fahrende Fähren
	35
§ 3.16 Fähren Nr. 2: Oberster Buchtnachen oder Döpper bei einer Gierfähre am Längsseil
	36
§ 3.16 Fähren Nr. 3: Frei fahrende Fähren
	37
§ 3.17 Fahrzeuge, die einen Vorrang besitzen
	38
§ 3.18 Manövrierunfähige Fahrzeuge
	39
§ 3.19 Schwimmkörper und schwimmende Anlagen
	40
§ 3.20 Fahrzeuge beim Stilliegen Nr. 1: Fahrzeuge mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge, Fähren und schwimmenden Geräte bei der Arbeit
	41
§ 3.20 Fahrzeuge beim Stilliegen Nr. 2: Kleinfahrzeuge mit Ausnahme der Beiboote
	42
§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
	43
§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Schubverbände
	44
§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Gekuppelte Fahrzeuge
	45
§ 3.22 Fähren, die an ihrer Landestelle stilliegen Nr. 1: Nicht frei fahrende Fähren
	46
§ 3.22 Fähren, die an ihrer Landestelle stilliegen Nr. 2: Frei fahrende Fähren
	47
§ 3.23 Schwimmkörper und schwimmende Anlagen
	48
§ 3.24 Fischereifahrzeuge mit Netzen oder Auslegern
	49a
	49b
§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge Nr. 1 Buchstabe a: Durchfahrt frei an beiden Seiten
	50a
	50b
§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge Nr. 1 Buchstabe a und b: Durchfahrt frei an einer Seite
	51
§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge Nr. 1 Buchstabe c: Schutz gegen Wellenschlag; Durchfahrt frei an beiden Seiten
	52
§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge Nr. 2: Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Durchfahrt frei an einer Seite
	53
§ 3.26 Fahrzeuge und Schwimmkörper, deren Anker die Schiffahrt gefährden können Nr. 1 und 3: Fahrzeuge und Anker
	54
§ 3.26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können Nr. 2 und 3: Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und deren Anker
	55
§ 3.26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können Nr. 4: Anker schwimmender Geräte
	56
§ 3.27 Fahrzeuge der Überwachungsbehörde
	57
§ 3.28 Fahrzeuge, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen
	58
§ 3.29 Schutz gegen Wellenschlag
	59
§ 3.30 Notzeichen
	60
§ 3.31 Verbot, das Fahrzeug zu betreten
	61
§ 3.32 Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden
	62
§ 3.33 Verbot des Stillliegens nebeneinander; § 15.07 Nummer 8 Buchstabe a Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)
	63
§ 6.04 Begegnen Nr. 3: Begegnen an der Steuerbordseite
	64
§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Nr. 3: Schnelles Schiff
	65
§ 3.34 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern
	66
§ 2.06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen